Weder Krieg noch Frieden

Waffenstillstandsangebot im Donbass
Von Reinhard Lauterbach
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Foto: EPA/ALEXANDER ERMOCHENKO/dpa-Bildfunk

Toi, toi, toi – zumindest den ersten halben Tag hat der Waffenstillstand im Donbass anscheinend gehalten. Selbst die ukrainische Seite gab am Donnerstag mittag bekannt, dass die »Terroristen« ihren Beschuss ukrainischer Stellungen deutlich reduziert hätten. Während – aber das wird im Stab der »Antiterrorkoalition« selbstverständlich nicht erwähnt – die ukrainische Seite bis kurz vor Mitternacht ihren Beschuss auf Wohnsiedlungen entlang der Frontlinie fortgesetzt hat, unter Einsatz von Granatwerfern und Artillerie. Sogar einen Infanterieangriff hätten ukrainische Soldaten noch einmal riskiert, gab das Militär der »Volksrepublik« Donezk bekannt.

Wie lange die Waffenruhe hält, muss sich zeigen. In aller Regel schießt die ukrainische Seite spätabends oder nachts – mit dem Ziel, die Bevölkerung der »Republiken« physisch und psychisch zu zermürben. Selbst die ukrainische Seite behauptet übrigens nicht mehr, dass die Volksmilizen anderes als Stellungen des Kiewer Militärs beschössen. Bereits das macht einen gewissen Unterschied: ob man zivile oder militärische Ziele angreift.

Im Grunde findet im Donbass ein Schwarzer-Peter-Spiel statt. Der ukrainische Beschuss taugt nicht, um die militärischen Kräfteverhältnisse zu ändern. Er kann damit nur ein Ziel haben: eine Gegenoffensive der Volkswehren zu provozieren – mit dem Ziel, mit dem Finger auf Russland zeigen zu können und die einschlafende Sanktionsbegeisterung in der EU zu beleben. Der Waffenstillstand, den die »Volksrepubliken« ihrerseits seit Mittwoch Mitternacht ausgerufen haben, hat natürlich auch ein propagandistisches Ziel: Die Ukraine soll als diejenige Kriegspartei dastehen, der am Frieden und an den Minsker Vereinbarungen nichts gelegen ist. Ein mit dem Waffenstillstand einhergehendes Verhandlungsangebot der »Volksrepubliken« hat die Ukraine alsbald ausgeschlagen, und es ist nicht anzunehmen, dass das in Donezk und Lugansk irgend jemanden überrascht hat.

Sicherlich sind diese Angebote nicht ohne Wissen und Zustimmung Moskaus abgegeben worden. Russische Medien schreiben, in Genf sei es zwischen John Kerry und Sergej Lawrow auch um die Beruhigung der Ukraine-Front gegangen. Ob das stimmt, ist nicht zu überprüfen. Rein rational spräche einiges dafür: Der Donbass ist für Russland ebenso eine finanzielle Belastung geworden wie die Ukraine für USA und EU. Aus US-Sicht ist die Ukraine kein entscheidender Schauplatz ihrer globalen Auseinandersetzung mit Russland. Das spricht aber eher dagegen, dass Washington Kiew wirklich anhält, seinen Part bei der Deeskalation zu spielen. Denn sobald die USA zum Beispiel in Zentralasien die nächste Front gegen Russland aufgemacht haben, kommt ein auf Abruf wieder entflammbarer Konflikt im Donbass wie gerufen. Dann müsste Russland seine Kräfte aufteilen und sich verzetteln – genau darauf setzen die USA. »Im Osten nichts Neues« heißt nicht »Im Osten nichts Schlimmes«.

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