Das Volk ist nicht auffindbar

Und sein angeblicher Wille ist nur eine Konstruktion: Über den Populismus, der nur die Reaktion auf einen Mangel an Opposition ist. Aber keine Alternative.

Alle reden vom Volk, vom Staatsvolk, von seiner Zusammensetzung, von Volkes Stimme, die sich jetzt melde. Die einen halten Schilder hoch, auf denen „Wir sind das Volk“ steht, die anderen schreiben auf ihre „Nö, wir“. Die einen höhnen „armes Deutschland“, wenn auf Schokoladenpackungen Kinderbilder von Fußballstars gezeigt werden, deren Eltern nicht alle deutsch waren. Ob die vorgeblichen Abendländer, die sich darüber beschweren, wie Ilkay Gündogan ein bayerisches Abitur haben, ist unklar. Die anderen erklären derlei Schwachsinn mit Abstiegsängsten in der Mitte der Bevölkerung, vermuten, dass an der Fremdenfeindlichkeit irgendwie der Kapitalismus Schuld trägt, und schlagen, wie die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe, einen linken Populismus vor. Der habe dem Volk seine wirklichen Feinde zu zeigen, die nicht von außen, sondern von oben kommen.

Beide Seiten operieren dabei mit der Unterscheidung von (im Grunde gutem) Volk und (im Grunde verkommener) Elite. Die einen denken bei der Elite an abgehobene Bürokraten eines Großwohlfahrtsstaates mit multikultureller Gesinnung, die anderen an neoliberale Erfüllungsgehilfen der Finanzmärkte, die das Volk enteignen.

Der Schlüsselbegriff der Stunde

Populismus ist, weil er beides trifft, ein Schlüsselbegriff der Stunde. Er war es in modernen Demokratien seit ihrer Gründung. „Wenn der falsche Gebrauch des Wortes ,Volk‘ für die Böswilligen eine Anregung und ein Instrument ist“, schrieb 1791 der französische Revolutionär und spätere Innenminister Napoleons, Adrien Duquesnoy, „so ist er für die Einfachen und Gutgläubigen eine Ausrede. Es ist an der Zeit, dass die Nationalversammlung diesem Störfaktor ein Ende bereitet und jeden streng zur Ordnung ruft, der das Wort ,Volk‘ in einer anderen Bedeutung als derjenigen verwendet, die es haben sollte.“

Aber welche Bedeutung sollte es haben? Seit dem achtzehnten Jahrhundert wird politisch unter Bezug auf das Volk entschieden. Doch nicht nur verweisen die Begriffe „Staat“ und „Volk“ zirkulär aufeinander: Der Staat soll das Volk und gar noch dessen Souveränität repräsentieren, das Volk wiederum wird nur durch den Staat zum Volk, was spätestens auffällt, wenn über Staatszugehörigkeit politisch entschieden wird. Unklar ist auch jene Unterscheidung von Volk und Elite. Denn gehören die Politiker, Wirtschaftskapitäne, Europamanager und Journalisten, denen wütend mitgeteilt wird, sie betrögen das Volk, nicht dazu? Wenn man sie sich als ganz kleine Gruppe vorstellt, mag man so reden. Ergeht die Feindschaftserklärung jedoch, wie jüngst beim Parteitag der Alternative für Deutschland, an alle 68er, die angeblich das Land beherrschen, trennt sie ziemlich große Bevölkerungsteile vom Volk ab.

   Demonstrationen in Berlin  
    © dpa Vergrößern  Der Slogan stand einmal für eine friedliche Revolution: 
    Aufmarsch rechter Gruppen Anfang Mai in Berlin.  

Überall in Europa sind Parteien auf dem Vormarsch, die auch darum als populistisch bezeichnet werden, weil sie so reden. Dabei ist, wie der Soziologe Ralf Dahrendorf schon 2003 angemerkt hat, des einen Populismus des anderen Demokratie. Wo also die einen Stimmungsmache und zunehmende Radikalisierung sehen, sprechen die anderen von Bürgerprotest, von der nicht länger schweigenden Mehrheit. Das Ergebnis der österreichischen Bundespräsidentenwahlen ist symptomatisch zumindest für Befürchtungen in vielen Ländern: dass sich in der Wählerschaft die Anhänger rechts- und linkspopulistischer Parteien und die aller anderen mehr oder weniger feindlich, mehr oder weniger verachtungsvoll gegenüberstehen.

Die Entwicklung betrifft ganz Europa

In Frankreich ist eine solche Situation nicht fern. Die knapp vierzehn Prozent, die der Front National bei den letzten Parlamentswahlen geholt hat, täuschen niemanden darüber, dass die Umfragewerte von dreißig Prozent, die Marine Le Pen bei der Präsidentenfrage zuletzt erzielt hat, heute realistischer sind. In Italien teilen sich bei einer völlig fragmentierten Parteienlandschaft die große Koalition aus Sozialdemokraten und Wirtschaftsliberalen einerseits, die Rechtsparteien und Beppe Grillos Linkspopulisten anderseits das Parlament. Die kampagnenfreudige Schweizer Volkspartei ist mit etwas weniger als einem Drittel der Stimmen die stärkste Partei im dortigen Nationalrat.

Noch erfolgreicher sind populistische Parteien im Osten Europas. In Polen, das von einer absoluten Mehrheit der illiberalen PiS regiert wird, ist keine linke oder auch nur sozialdemokratische Partei mehr im Parlament vertreten, dafür aber das Wahlbündnis des rechtsnationalen Rockmusikers Paweł Kukiz. Die erste Partei, die in der Slowakei nach 1989 eine Alleinregierung bilden konnte, waren 2012 die Linkspopulisten der Smer-SD. Heute regieren sie in einer Koalition mit Rechtsnationalisten und Wirtschaftsliberalen. In Ungarn vereinen derzeit die autoritäre Fidesz und die rechtsextreme Jobbik drei Viertel aller Parlamentssitze auf sich.

Was sind die Ursachen?

Eine vergleichbare Entwicklung in so unterschiedlichen Ländern wirft die Frage nach ihren Ursachen auf. Häufig ist zu hören, die Konzentration der etablierten Parteien in einer programmatisch diffusen Mitte habe Raum an den Rändern des ideologischen Spektrums freigegeben. Tatsächlich liegt der Vorwurf, es gebe zumeist nur noch große Koalitionen Gleichsinniger, zumindest für Westeuropa auf der Hand. Wer an einem Wahlprogramm, geschweige denn an der Gesetzgebung unterscheiden kann, von welcher Partei mit Regierungsanspruch sie sind, qualifiziert sich vielerorts als Experte. In den Fußgängerzonen müssen die Lokalmatadoren der CDU und SPD inzwischen auf ihre Smartphones schauen, bevor sie beantworten können, wo ihre Partei gerade in der Steuer-, der Schul-, der Energie- oder der Arbeitsmarktpolitik steht. Selten wäre es falsch zu sagen: dort, wo alle Wohlmeinenden stehen. Eigensinn beschränkt sich auf Nebenthemen.

Nirgendwo war solch ein Konsens stärker institutionalisiert als in der Schweiz. In Friedrich Dürrenmatts Roman „Der Richter und sein Henker“ wird ein Schweizer Nationalrat schon 1950 als Mitglied der Partei der „konservativen liberalsozialistischen Sammlung der Unabhängigen“ bezeichnet. Der zunehmende Erfolg der Schweizer Volkspartei, deren aggressives Auftreten nach dortigen Maßstäben fast etwas Deutsches hat, zeigt darum vielleicht am deutlichsten, dass Populismus auf einen Mangel an Opposition reagiert.

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    © AFP Vergrößern  Hätten es bei der Bundespräsidentenwahl fast geschafft: 
    Heinz Christian Strache (links) und Norbert Hofer von der FPÖ.  

Die Frage ist dann, weshalb sich alle, außer die Populisten, in einer Zone weitgehenden Konsenses finden. Zwei Gründe stechen hervor. Die Weltwirtschaft erlaubt nur noch symbolischen Protest, alle sozialistischen Experimente sind kläglich ausgegangen oder bleiben, wie in Frankreich, Ankündigungen. Zum anderen ist eine Art demoskopische Orientierung der Parteien entstanden. Sie legt es selbst konservativen und sozialdemokratischen Parteien nahe, von Prinzipien Abstand zu nehmen und beispielsweise ihr traditionelles Misstrauen gegenüber Illusionen dranzugeben, sofern nur „Reform“ auf der Illusion draufsteht.

Die Motive der Wähler

Hier liegen viele Motive für die Wähler von populistischen Parteien. Wenn sie auf deren mitunter bizarre Aussagen bis hin zum manifesten Rassismus hingewiesen werden, entgegnen sie, dass Redensarten von einem grenzenlosen Europa, der Umfang staatlicher Regulierung des Alltags oder die allgemeine Subventionsfreude nicht minder zumutungsreich sind. Doch Parteien lassen sich nicht an ihren Wählern erkennen. Dass die Populisten die Oppositionslücke besetzen, heißt darum nicht, dass sie sich selbst als Opposition und Korrektiv eines denkfaulen und alternativenarmen Mainstreams verstehen.

Der in Princeton lehrende Politologe Jan-Werner Müller weist in seinem kürzlich erschienenen Band „Was ist Populismus?“ (Suhrkamp, Berlin 2016) mit Recht auf das Desinteresse vieler Populisten an einer pluralistischen Demokratie hin. Ihr Ruf nach Volksabstimmungen dient selten dazu, in einer offenen Frage zu ermitteln, was die Leute denken. Er lebt vielmehr von der Überzeugung, der wahre Volkswille – und entsprechend: die ihren Auftrag vernachlässigende Elite – sei schon bekannt und bislang übergangen worden. Entsprechend wird neben dem massenmedial erhitzten Referendum das imperative Mandat bevorzugt. So unterschiedliche Populisten wie Geert Wilders, Viktor Orbán, Beppe Grillo und Christoph Blocher – „erfolgreiche Führung“ sei „immer auftragsorientiert“ – halten gleich wenig vom selbstdenkenden Abgeordneten. Oder besser: noch weniger als jede Parteiführung.

„Er denkt, was Wien denkt“, stand in diesem Sinne auf Plakaten für den FPÖ-Mann Heinz-Christian Strache. Zuletzt wurde von derselben Partei aber auch „Wien darf nicht Istanbul werden“ und „Linz darf nicht Wien werden“ plakatiert. Womit ein anderes Motiv des Populismus angesprochen ist: der Kampf gegen Globalisierung. Sie macht sich durch internationale Organisationen, durch Migration und durch Freihandel bemerkbar, der die Bürger in Wohlfahrtsstaaten unter vielerlei Anpassungsdruck setzt. Hier pocht das nostalgische Herz. Es gab früher keine Masseneinwanderung, fühlt es, also muss es auch heute keine geben. Die Vermögensverteilung war früher gleicher, also müssen wir in die siebziger Jahre zurück. Früher war das Volk homogener, sagen also die einen, früher gab es noch Klassenkampf, widersprechen die anderen im selben sentimentalen, um soziale Tatsachen unbekümmerten Geist.

Was die Exekutive verführt

Beides, das Volk wie die Klasse, bleiben zwar unbekannt – „peuple introuvable“, unauffindbares Volk nennt der französische Historiker Pierre Rosanvallon die Anspruchsgrundlage der Populisten. Doch die Behauptung, es werde gegen den Volkswillen regiert, nährt sich an jedem konkreten Dissens. Schließlich sind nicht einmal Wahlen geeignet, den Volkswillen zu identifizieren – denn erstens werden nicht Auftragnehmer gewählt, sondern Abgeordnete, und zweitens kann, was es nicht gibt, auch nicht identifiziert werden.

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    © AFP Vergrößern  Hauptsache gegen die Regierung: „Nuit debout“-Demonstration, 
    in diesem Mai in Toulouse.  

Darin allerdings liegt seit jeher auch eine Verführung für die regierenden Exekutiven. Denn wenn das Volk ein Konstrukt ist, warum dann überhaupt Rücksicht auf Wahlbevölkerungen? Umso mehr, wenn es sich um ein supranationales Regieren handelt, und umso mehr, wenn es sich selbst ideologiefrei und allein an – ökonomischen, humanitären oder polizeilichen – Sachgesetzlichkeiten oder völlig zweifelsfreien Werten orientiert vorkommt. Dann nämlich kommt es leicht dazu, dass die angesprochenen Eliten im Zeichen von Effizienz und mit derselben Arroganz, die von vielen globalen Akteuren bekannt ist, die kommunale, regionale und nationalstaatliche Demokratie genauso zweitrangig finden wie viele Populisten den liberalen Rechtsstaat.

Der amerikanische Politiktheoretiker Stephen Holmes hat einmal gefragt, ob eine Elite möglich sei, die zugleich global – oder auch nur: europäisch – wie lokal überzeuge. Das muss durch die Frage ergänzt werden, ob es möglich ist, gegen den Regierungsparteienkonsens der konservativen liberalsozialistischen Sammlung zu protestieren, ohne illiberal zu werden und das selbstausgedachte Volk gegen Minderheiten und Eliten und alles, was einem sonst nicht passt, anzurufen. Es ist eine Frage, die weniger an die Populisten als an jene Parteien im fatalen Konsens selbst ergeht. Die Alternative zu demokratischer, inner- und zwischenparteilicher Opposition ist, rechts wie links, eine Zunahme autoritärer Politik.

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